Es klingt nach Routine: Die deutsche Fregatte ‚Bayern’ wird im Sommer dieses Jahres mehrere Monate im Indischen Ozean und im Pazifik kreuzen. Das Verteidigungsministerium betrachtet die Fahrt lediglich als ein „Zeichen“, Flagge zu zeigen wo Deutschlands „Werte und Interessen betroffen sind“. Doch dahinter steht eine grundlegende sicherheitspolitische Neuorientierung, ein geopolitischer Paradigmenwechsel.
Autor-Archive:Uwe Hoering
Myanmar: Peking in der Klemme
Nach dem Sturz der gewählten Regierung in Myanmar sitzt die chinesiche Regierung zwischen allen Stühlen: Zwischen der Armee, der Bewegung für zivilen Ungehorsam CDM, der NLD von Aung San Suu Kyi und ihrer gewählten Regierung, der internationalen Meinung. Für den Asienkorrespondenten Timothy McLaughlin ist sie denn auch„die größte Verliererin“, für andere ist sie zumindest „nicht glücklich mit dem Coup“.
Militarisierung: Abenteuerfahrt in den Pazifik
Im kommenden Sommer wird die Fregatte ‚Bayern‘ in See stechen und mehrere Monate im Indischen Ozean und dem Pazifik kreuzen. „Die Bundesmarine soll helfen, Chinas Expansionsdrang zu bändigen“, titelte das Handelsblatt. Etwas zurückhaltender twitterte das Verteidigungsministerium, die Entsendung des Kriegsschiffes sei ein „Zeichen“, dort Flagge zu zeigen, wo Deutschlands „Werte und Interessen betroffen sind“
Pakistan: Bruderzwist
„China and Pakistan fall out over Belt and Road frameworks“ titelte der japanische Wirtschaftsdienst ‚Nikkei Asia‘ und liest aus der Verschiebung des jährlichen bilateralen Gipfeltreffens das „most serious disagreement“ zwischen Peking und Islamabad heraus. Diese Meldung hat vermutlich hoffnungsvolle Erwartungen in New Delhi ausgelöst. Indische Schadenfreude wäre verständlich.
Myanmar: Baustellen abseits der Seidenstraße
In der zweiten Januarwoche machte Chinas Außenminister Wang Yi zur Pflege der Nachbarschaftsbeziehungen in Myanmar Station, zwölf Monate nach einem Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping. Obwohl damals keine größeren neuen Projekte vereinbart wurden, wurde der Besuch von beiden Seiten als „neue Ära“ der Beziehung gehyped – große Worte gehören bekanntlich zur Grundausstattung von Staatsbesuchen.
Äthiopien: Gefährdeter Brückenkopf
Äthiopien wurde in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas. Die Bahnverbindung zwischen Dschibuti am Roten Meer und Addis Abeba, errichtet mit chinesischem Kredit und durch chinesische Firmen, verschafft dem Binnenland einen Anschluss an die „Maritime Seidenstraße“. Doch eine Eskalation des Konflikts wäre für Beijings Afrikapläne schlecht.
Reglobalisierung auf chinesisch
Beim »Belt & Road Forum on International Cooperation« Mitte Mai 2017 in Peking versprach Staats- und Parteichef Xi Jinping ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung«, das durch die Initiative angeschoben werde. Zur Lösung der multiplen Krise, die 2007/08 begann, würde China der Welt »Gemeinschaftsgüter« wie Transportinfrastruktur, Energieversorgung und Telekommunikation »zur Verfügung stellen«.
Review: Checkpoints auf den Seidenstraßen
BRI stellt für zivilgesellschaftliche Entwicklungsorganisationen, für soziale Bewegungen und Umweltschützer eine gewaltige Herausforderung dar. Sie stehen vor der neuen Aufgabe, mit diesem massiven Milliardenprogramm, mit Chinas wachsender Bedeutung und selbstbewusstem Auftreten umzugehen. Viele kennen kennen aus langjähriger Erfahrung die Risiken und Nebenwirkungen von Großprojekten und mangelnder Transparenz und Beteiligung für Mensch und Umwelt. Und sind dementsprechend alarmiert.
Xi Jinpings Aushängeschild
Weltweit war das Rätselraten im Frühjahr 2020 groß, wie es angesichts einer globalen Pandemie mit dem ambitionierten chinesischen Infrastruktur- und Investitionsprogramm weitergeht. Unstrittig scheint, dass die Belt and Road Initiative (BRI), auch Neue Seidenstraßen genannt, heftig mit dem Virus infiziert wurde. Doch Corona hat nur Probleme verschärft, die bereits vorher bestanden. Wenn BRI tatsächlich dahinsiechen sollte, hätte das für Chinas Wirtschaft und Innenpolitik schwerwiegende Konsequenzen.
RCEP: „Blut, Schweiß und Tränen “
Mit RCEP unterzeichneten Mitte November 2020 fünfzehn asiatisch-pazifische Länder ein Freihandelsabkommen der Superlative: Ein Wirtschaftsraum mit 2,2 Milliarden Menschen und rund einem Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Mit China, Japan und Südkorea sind drei der vier führenden Volkswirtschaften Asiens erstmals gemeinsam beteiligt.