Am 25 und 26. Oktober 2023 findet in Brüssel das »Global Gateway Forum 2023« statt. Unter dem austauschbaren Slogan »Stronger Together through Sustainable Investment« treffen sich nach Ankündigungen 20 Staats- und Regierungschefs. Das Treffen findet in einer Phase statt, in der »Global Gateway«, oft übersetzt als »Tor zur Welt«, zwar als Schlagwort der EU-Kommission übermäßig präsent erscheint, dessen Bilanz nach fast zwei Jahren jedoch dürftig ausfällt: wenige Projekte, geringe Transparenz, verfehlter Ansatz.
Kategorie-Archive: Europa
Europäische Seidenstraße in Zentralasien
Wenn es nach der Europäischen Union geht, könnten mit ihrer Unterstützung blühende Landschaften in Zentralasien entstehen: Auf Schiene, Straße und per Schiff werden die Binnenländer in der Region mit der Türkei und Osteuropa verbunden. Das Einzugsgebiet des Verkehrsnetzes deckt alle fünf zentralasiatischen Länder und die wichtigsten Bevölkerungs- und Produktionszentren ab. Auf diese Weise wird eine nachhaltige Entwicklung angeschoben.
Taiwan: One Finger at the button will be German
Die Äußerungen von Frankreichs Präsidenten Macron zur europäischen Positionierung im Taiwan-Konflikt haben hohe Wellen geschlagen. Insbesondere bei deutschen Medien und Politiker*innen brach danach ein Shitstorm los. Die Überlegung, ob er eventuell zumindest in einigen Punkten Recht haben könnte, kam anscheinend den Wenigsten in den Sinn. Die zentrale Frage, wie weit dieser transatlantische Schulterschluss geht, blieb bei den meisten Kommentaren ausgeblendet.
Wird Europa zur Kriegspartei im ‚Chip-Krieg‘?
Wird Europa durch den sogenannten ‚Chip-‚Krieg‘ zur ‚Kriegspartei’ im Konflikt zwischen China und den USA? Die Frage stellt sich angesichts der Forderung der US-Regierung, dass sich europäische und asiatische Verbündete den jüngst unilateral verhängten Exportkontrollen für High-Tech-Chips anschließen sollen. Denn die Restriktionen sind Teil der intensivierten US-Bestrebungen, den Konkurrenten China wirtschaftlich und militärisch zu schwächen. Doch der Vorstoß kann nur gelingen, wenn die anderen Industrieländer bei der Eskalationsspirale mitspielen.