Etwas verschämt fand Mitte Oktober das 3. Belt and Road Forum statt, nachdem der Termin lange unklar gewesen war. Gegenüber den beiden Vorläufer-Treffen 2017 beziehungsweise 2019 kamen dieses Mal weitaus weniger Staats- und Regierungschefs und Delegationen nach Beijing. Kritiker wollen darin ein Zeichen sehen, dass Beijings Versuch, sich mit Belt and Road wirtschaftlich und politisch Freunde zu sichern, immer weniger zieht.
Kategorie-Archive: Allgemein
Newsletter 8/2023
Inhalt: IMEC: Geopolitik mit Wirtschaftskorridoren +++ G20 und das Tauziehen um den Globalen Süden +++ Just another BRICS in the Wall +++ Update: Zehn Jahre BRI: Überraschungsgäste +++ Danke, Flugbereitschaft! +++ Indo-Pacific Economic Framework (IPEF) Under Scrutiny +++ Kritische Menschenrechtsbilanz kritischer Mineralien +++ Historisches Referendum in Ecuador +++ Eisenerz aus Westafrika statt aus Australien +++ Lesehinweise: Asia-Pacific Regional Security Assessment 2023 +++ A Decade of the Belt and Road Initiative +++ Zitat: Africa’s rising clout
IMEC: Geopolitik mit Wirtschaftskorridoren
Am Rande des G20-Gipfels in New Delhi stellte US-Präsident Biden einen neuen Wirtschaftskorridor vor, der Indien, die Arabische Halbinsel und Europa verbinden soll. Das geopolitische Ziel der USA dabei, ihre Position im Nahen Osten wieder zu verbessern. Doch das Ganze ist ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft.
Newsletter 7/2023
Inhalt: Und Chinas nächste Marinebasis ist …. +++ Vor dem BRICS-Gipfel … +++ Water cannon incident: Threatening „peace and security“ +++ 1.000.000.000.000 US-Dollar für Belt&Road +++ Belt&Road in Kambodscha: Groß und teuer +++ Ciao China: Giorgia Meloni sucht die Ausfahrt +++ Lesehinweis: Auf der Suche nach Chinas Marinestützpunkten +++ Zitat: NATO’s Expansion
Newsletter 6/2023
Inhalt: Deutsche China-Strategie: „Wasch mir den Pelz, …“ +++ Wird Indonesien Chinas Ruhrgebiet? +++ BRI 10 years after: Geringe Feierlaune +++ Mapping global infrastructure +++ Chinesischer Grüngürtel in Zentralasien (und anderswo) +++ Lithium: Claims abstecken in Lateinamerika +++ China’s overseas economic and trade cooperation zones +++ A Guide to Chinese Commercial Banks +++ Zitat: Im Netz der „Einflussoperationen“
BRI 10 years after: Geringe Feierlaune
Ganz kommt die chinesische Regierung wohl nicht darum herum, den 10. Jahrestag des Kick Offs der Belt&Road Initiative durch Staats- und Parteichef Xi Jinping 2013 in Kasachstan und Indonesien zu würdigen. Lange blieb unklar, wie diese Würdigung ausfallen würde, jetzt mehren sich die Anzeichen, dass es vielleicht ein 3. Belt&Road Forum for International Cooperation im Herbst geben könnte. Doch falls das trotz des inzwischen knappen zeitlichen Vorlaufs stattfinden sollte, wird es wohl schwierig, den Auftrieb von Delegationen aus aller Welt wie bei den ersten beiden Treffen 2017 und 2019 zu toppen. Denn die Zeiten für Belt&Road haben sich geändert.
Schwarzer Peter-Spiel in der Schuldenkrise
Die Vorstellung, dass die Milliardenkredite aus China für Belt&Road wesentlich für die gegenwärtige neue dramatische Schuldenkrise verantwortlich seien, hält sich hartnäckig. Doch in den Zeiten der Niedrigzinspolitik haben sich Regierungen überall billig Geld geholt und hoch verschuldet. Mit Pandemie, sprunghaften Zinserhöhungen und steigenden Energiepreisen sitzen nun vor allem viele Länder des Globalen Südens wieder in der Schuldenfalle und sind ihren Gläubigern im Norden, Westen und Osten ausgeliefert.
Hindernisse auf der Seidenstraße
Vor zehn Jahren startete China in vielen Ländern vor allem des globalen Südens eine Initiative zum Ausbau von Handel und Investitionen. Auch wenn es um die „Neue Seidenstraße“ inzwischen ruhiger geworden ist – den weltpolitischen Einfluss Beijings hat sie deutlich gesteigert. Dem globalen Süden bietet sie Chancen auf einen Entwicklungsschub, der aber mit einer neuen Abhängigkeit von China einhergehen könnte. Vor die Wahl gestellt, sich im gegenwärtig eskalierenden Konflikt zwischen China und dem Westen zu entscheiden, ist die Haltung der meisten Länder des globalen Südens klar. Sie verorten sich irgendwo zwischen den Kontrahenten, halten die Beziehungen zu beiden Seiten aufrecht und versuchen deren Konkurrenz zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen.
Internationalisierung des chinesischen Ordnungsmodells?
Der Aufstieg Chinas fand in mehreren Phasen einer staatlich initiierten Integration in die globalisierte Weltwirtschaft statt, darunter die 2013 verkündete Belt and Road Initiative (BRI). Diese Expansion wird als Ausdruck staatlicher Allmacht und als Umsetzung eines imperialen Machtstrebens betrachtet. Doch die Bedingungen für die Umsetzung der BRI unterscheiden sich wesentlich von den Möglichkeiten des chinesischen Staates auf nationaler Ebene.
Reglobalisierung auf chinesisch
Beim »Belt & Road Forum on International Cooperation« Mitte Mai 2017 in Peking versprach Staats- und Parteichef Xi Jinping ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung«, das durch die Initiative angeschoben werde. Zur Lösung der multiplen Krise, die 2007/08 begann, würde China der Welt »Gemeinschaftsgüter« wie Transportinfrastruktur, Energieversorgung und Telekommunikation »zur Verfügung stellen«.