Vor drei Jahren stoppte die Regierung Indonesiens die Ausfuhr von unverarbeitetem Nickelerz, das unter anderem für die Herstellung von Batterien für Elektro-Fahrzeuge verwendet wird. Dadurch sollen Investoren gezwungen werden, in die Weiterverarbeitung in Indonesien zu investieren und so die Wirtschaft und die Staatseinnahmen, den Transfer von Technologien und von Qualifikationen anzuschieben. Diese Politik zielt zudem darauf ab, Indonesien zu einem zentralen Akteur bei der Umsetzung der Elektromobilität zu machen. Die bisherigen Importeure reagieren auf diesen Vorstoß allerdings ganz unterschiedlich.
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Newsletter August/September 2022
INHALT: Posts: USA-China: Freunde verzweifelt gesucht / USA-China: Striving for friends // News: Warnung vor Abhängigkeit von Rohstoffen aus China / Die Züge rollen – trotz Krieg // Countercurrents: Proteste in Kambodscha gegen Digitale Seidenstraße // Lesehinweise: China in den Amerikas / Internationalisierung des chinesischen Ordnungsmodells?
Internationalisierung des chinesischen Ordnungsmodells?
Der Aufstieg Chinas fand in mehreren Phasen einer staatlich initiierten Integration in die globalisierte Weltwirtschaft statt, darunter die 2013 verkündete Belt and Road Initiative (BRI). Diese Expansion wird als Ausdruck staatlicher Allmacht und als Umsetzung eines imperialen Machtstrebens betrachtet. Doch die Bedingungen für die Umsetzung der BRI unterscheiden sich wesentlich von den Möglichkeiten des chinesischen Staates auf nationaler Ebene.
Äthiopien: Gefährdeter Brückenkopf
Äthiopien wurde in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas. Die Bahnverbindung zwischen Dschibuti am Roten Meer und Addis Abeba, errichtet mit chinesischem Kredit und durch chinesische Firmen, verschafft dem Binnenland einen Anschluss an die „Maritime Seidenstraße“. Doch eine Eskalation des Konflikts wäre für Beijings Afrikapläne schlecht.
Reglobalisierung auf chinesisch
Beim »Belt & Road Forum on International Cooperation« Mitte Mai 2017 in Peking versprach Staats- und Parteichef Xi Jinping ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung«, das durch die Initiative angeschoben werde. Zur Lösung der multiplen Krise, die 2007/08 begann, würde China der Welt »Gemeinschaftsgüter« wie Transportinfrastruktur, Energieversorgung und Telekommunikation »zur Verfügung stellen«.
Xi Jinpings Aushängeschild
Weltweit war das Rätselraten im Frühjahr 2020 groß, wie es angesichts einer globalen Pandemie mit dem ambitionierten chinesischen Infrastruktur- und Investitionsprogramm weitergeht. Unstrittig scheint, dass die Belt and Road Initiative (BRI), auch Neue Seidenstraßen genannt, heftig mit dem Virus infiziert wurde. Doch Corona hat nur Probleme verschärft, die bereits vorher bestanden. Wenn BRI tatsächlich dahinsiechen sollte, hätte das für Chinas Wirtschaft und Innenpolitik schwerwiegende Konsequenzen.