Vom Trittbrettfahrer zum Lokführer?

Der Truppenabzug der USA, die Eskalation der Gewalt und die Aussicht auf eine Herrschaft der Taliban haben hektische diplomatischen Aktivitäten der Nachbarländer ausgelöst. Darunter sind regionale Schwergewichte wie Indien, Pakistan und Iran, Russland und China. Angeheizt werden ebenso viele Spekulationen, wie sich die neue, noch unklare Situation entwickeln könnte. Denn durch den Rückzug wird das Land zum Epizentrum für regionale Machtkämpfe.

China wird grün – aber wie?

Könnte China ein grünes Vorzeigemodell sein? Die Stimmen, die China als Vorbild für die Lösung ökologischer Krisen, allen voran der Klimakrise, hochhalten, mehren sich. Zudem beansprucht die Regierung, mit dem Konzept der ‚ökologischen Zivilisation’ Vorreiter für eine neue Ära zu sein. Zugleich scheint Pekings „autoritäre Umweltpolitik“ erfolgreicher als demokratische Verhältnisse.

Newsletter Juni 2021

Inhalt: Blog post zu ‚Build Back Better World‘ (B3W), die beim G7-Gipfel angekündigte US-Kopie der BRI; EU rettet Montenegro aus „Schuldenfalle“; Aufruf zum Boykott von Myanmars Jade-Industrie; Chinese Investitionen in Europa in 2020; Chinas technologischer Einfluss in Südostasien durch die Digitale Seidenstraße; Ökologischer Autoritarismus: Besprechung des Buches ‚China Goes Green‘ von Yifei Li und Judith Shapiro.

B3W: Seidenstraßen Made in USA

Die Bezeichnung für die beim G7-Gipfel von US-Präsident Biden vollmundig angekündigte multilaterale Kopie von Chinas Neuen Seidenstraßen ist grauslich: ‚Build Back Better World‘ oder B3W. Die „Infrastruktur-Partnerschaft“, die sich durch „Werteorientierung, hohe Standards und Transparenz“ auszeichnet, soll den als unsittlich betrachteten Angeboten Chinas Konkurrenz machen. Bislang handelt es sich dabei allerdings um ein blutleeres PR-Produkt.

Newsletter Mai 2021

Inhalt: Blog posts zu Europas geopolitischer Geisterfahrt im Indo-Pazifik und zu „Schuldendiplomatie“ als wiederkehrender Topos in der Debatte über Chinas wirtschaftliche und politische Expansion; Buchhinweis: ‚Chinas neuer Imperialismus’ oder ‚wie ein sozialistisches Land den Kapitalismus rettet’; Besprechungen von Jonathan Hillmans Buch ‚The Emperor’s New Road‘ und einer Studie über soziale Risiken für eine nachhaltige Entwicklung durch BRI.

Meine Schuldner, deine Schuldner

Der Vorwurf einer chinesischen „Schulden-Diplomatie“ ist simpel gestrickt: Die Kreditvergabe durch staatliche Banken sei intransparent, würde die Korruption fördern und diene vor allem chinesischen Konzernen. Unweigerlich, so die Unterstellung, führe sie in die Schuldenfalle und zu politischer Erpressung. Es entsteht der Eindruck, als sei Pekings Politik weitaus rücksichtsloser als die Praxis internationaler Finanzinstitutionen, Regierungen westlicher Industrieländer oder kommerzieller Großbanken.

Indopazifik: Die Logik der Eskalation

Es klingt nach Routine: Die deutsche Fregatte ‚Bayern’ wird im Sommer dieses Jahres mehrere Monate im Indischen Ozean und im Pazifik kreuzen. Das Verteidigungsministerium betrachtet die Fahrt lediglich als ein „Zeichen“, Flagge zu zeigen wo Deutschlands „Werte und Interessen betroffen sind“. Doch dahinter steht eine grundlegende sicherheitspolitische Neuorientierung, ein geopolitischer Paradigmenwechsel.

Myanmar: Peking in der Klemme

Uwe Hoering www.beltandroad.blog März 2021. Vermutlich war die chinesische Regierung selten in einer Position wie gegenwärtig. Nach dem Sturz der gewählten Regierung in Myanmar sitzt sie nämlich zwischen allen Stühlen: Zwischen der Armee (Tatmadaw), der Bewegung für zivilen Ungehorsam CDM, der NLD von Aung San Suu Kyi und ihrer gewählten Regierung, der internationalen Meinung. Deshalb„Myanmar: Peking in der Klemme“ weiterlesen

Militarisierung: Abenteuerfahrt in den Pazifik

Uwe Hoering www.beltandroad.blog. März 2021. Im kommenden Sommer wird die Fregatte Bayern in See stechen und mehrere Monate im Indischen Ozean und dem Pazifik kreuzen. Daran wäre nichts Besonders, wenn es nicht eine heikle Mission wäre. „Die Bundesmarine soll helfen, Chinas Expansionsdrang zu bändigen“, titelte das Handelsblatt. Etwas zurückhaltender twitterte das Verteidigungsministerium am 5. März,„Militarisierung: Abenteuerfahrt in den Pazifik“ weiterlesen

Pakistan: Bruderzwist

Uwe Hoering www.beltandroad.blog Februar 2021. China and Pakistan fall out over Belt and Road frameworks“ titelte Nikkei Asia am 19. Januar. Der japanische Wirtschaftsdienst liest aus der Verschiebung des jährlichen bilateralen Gipfeltreffens das „most serious disagreement“ zwischen Peking und Islamabad heraus. Diese Meldung hat vermutlich hoffnungsvolle Erwartungen in New Delhi ausgelöst. Indische Schadenfreude wäre verständlich.„Pakistan: Bruderzwist“ weiterlesen