Newsletter 18/Februar 2023

Inhalt: Wird Europa zur Kriegspartei im ‚Chip-Krieg’? +++ Philippinen: Kurskorrektur in Beziehungen zu Washington +++ Tauwetter zwischen Australien und China +++ Laos: Auf dem Weg zur Kolonie? +++ Nigeria: Lernt Belt&Road Public Private Partnership? +++ Myanmar: China an der Seite der Militärjunta +++  Chinesische Palmölgeschäfte in Indonesien +++ Asiatisch gelesene Stand up-Comedians +++ Zitat: ‚Ground Zero’

Newsletter 17/Januar 2023

Inhalt: Belt&Road Forum in diesem Jahr? +++ Was wird aus dem Seidenstraßenprojekt? +++ Zentralasien: Vorwärtsverteidigung der Freiheit +++ Chinas Rohstoffregime am Beispiel Graphit +++ Chinas neuer Außenminister auf diplomatischer Safari +++ Gipfel-Konkurrenz um Afrika +++ BRICS: Ein zenstrittener Fünfer-Club sucht neue Mitglieder +++ China-freundliche Regierung in Nepal? +++ Brasilien: Mit China aus der Krise? +++ Ups and Downs along the Silk Roads +++ Zitat: Periphery Diplomacy

Was wird aus dem Seidenstraßenprojekt?

Die Reaktionen des Westens auf den Ukraine-Krieg forcieren das Streben der chinesischen Regierung, eine Gegenmacht aufzubauen. Dabei spielt die Infrastrukturinitiative Belt & Road (BRI) eine Schlüsselrolle. Sie ist ein Grund, weshalb der Westen in der Konkurrenz um den globalen Süden die schlechteren Karten hat.

Upgrading von Belt&Road auf BRI 3.0?

Im Bericht des Generalsekretärs Xi Jinping für den 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas wurde Belt&Road nur noch am Rande erwähnt. Auch in den Reden anderer Spitzenpolitiker taucht das einstige Vorzeigeprojekt, mit dem die Regierung in Beijing seit 2013 den globalen Entwicklungsdiskurs aufmischte, kaum noch auf. Manche Beobachter wollen BRI daher bereits für tot erklären.

Internationalisierung des chinesischen Ordnungsmodells?

Der Aufstieg Chinas fand in mehreren Phasen einer staatlich initiierten Integration in die globalisierte Weltwirtschaft statt, darunter die 2013 verkündete Belt and Road Initiative (BRI). Diese Expansion wird als Ausdruck staatlicher Allmacht und als Umsetzung eines imperialen Machtstrebens betrachtet. Doch die Bedingungen für die Umsetzung der BRI unterscheiden sich wesentlich von den Möglichkeiten des chinesischen Staates auf nationaler Ebene.

China imperial?

Im Westen gilt China derzeit als Zugpferd der weltwirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise. Doch kann es diese Rolle auch weiterhin ausfüllen – oder steht „die Zukunft einer Globalisierung mit China auf dem Spiel“, wie die dortige Europäische Handelskammer meint? Hintergrund dieser bangen Frage ist ein wirtschaftspolitischer Strategiewechsel in Peking: Bereits im Mai 2020 kündigte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ein „neues Wirtschaftsmodell“ an.

Newsletter 2/Juni 2021

Inhalt: Blog post zu ‚Build Back Better World‘ (B3W), die beim G7-Gipfel angekündigte US-Kopie der BRI; EU rettet Montenegro aus „Schuldenfalle“; Aufruf zum Boykott von Myanmars Jade-Industrie; Chinese Investitionen in Europa in 2020; Chinas technologischer Einfluss in Südostasien durch die Digitale Seidenstraße; Ökologischer Autoritarismus: Besprechung des Buches ‚China Goes Green‘ von Yifei Li und Judith Shapiro.

Reglobalisierung auf chinesisch

Beim »Belt & Road Forum on International Cooperation« Mitte Mai 2017 in Peking versprach Staats- und Parteichef Xi Jinping ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung«, das durch die Initiative angeschoben werde. Zur Lösung der multiplen Krise, die 2007/08 begann, würde China der Welt »Gemeinschaftsgüter« wie Transportinfrastruktur, Energieversorgung und Telekommunikation »zur Verfügung stellen«.

Xi Jinpings Aushängeschild

Weltweit war das Rätselraten im Frühjahr 2020 groß, wie es angesichts einer globalen Pandemie mit dem ambitionierten chinesischen Infrastruktur- und Investitionsprogramm weitergeht. Unstrittig scheint, dass die Belt and Road Initiative (BRI), auch Neue Seidenstraßen genannt, heftig mit dem Virus infiziert wurde. Doch Corona hat nur Probleme verschärft, die bereits vorher bestanden. Wenn BRI tatsächlich dahinsiechen sollte, hätte das für Chinas Wirtschaft und Innenpolitik schwerwiegende Konsequenzen.

Highway oder Sackgasse?

Mit dem Bau der Neuen Seidenstraßen versprach China unter anderem einen weltweiten Schub für die Entwicklung vieler ­ärmerer Länder – die einzelnen Projekte aber stützen vor ­allem die wirtschaftlichen Interessen des «Reiches der Mitte». Viele der ­Projekte greifen massiv in die Natur ein und in die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort. Oder sie tragen zur Klimakrise bei.