Uwe Hoering – Seite 8 – China, Geopolitik und der Globale Süden

Risiko Arbeitskämpfe

„Wer baute das siebentorige Theben?“ lässt Bertold Brecht einen lesenden Arbeiter fragen, „in den Büchern stehen die Namen von Königen.“ Bei den Seidenstraßen werden immerhin chinesische Arbeiter erwähnt, allerdings zumeist mit dem Zusatz, sie würden Einheimischen die Arbeitsplätze streitig machen. Arbeitsbedingungen und Gewerkschaftsrechte spielen in der Debatte über chinesische Projekte und Unternehmen dagegen kaum eine Rolle. Doch hier gibt es Risiken, die das Projekt BRI gefährden können.

Vom Trittbrettfahrer zum Lokführer in Afghanistan?

Der Truppenabzug der USA, die Eskalation der Gewalt und die Aussicht auf eine Herrschaft der Taliban haben hektische diplomatischen Aktivitäten der Nachbarländer ausgelöst. Darunter sind regionale Schwergewichte wie Indien, Pakistan und Iran, Russland und China. Angeheizt werden ebenso viele Spekulationen, wie sich die neue, noch unklare Situation entwickeln könnte. Denn durch den Rückzug wird das Land zum Epizentrum für regionale Machtkämpfe.

China wird grün – aber wie?

Könnte China ein grünes Vorzeigemodell sein? Die Stimmen, die China als Vorbild für die Lösung ökologischer Krisen, allen voran der Klimakrise, hochhalten, mehren sich. Zudem beansprucht die Regierung, mit dem Konzept der ‚ökologischen Zivilisation’ Vorreiter für eine neue Ära zu sein. Zugleich scheint Pekings „autoritäre Umweltpolitik“ erfolgreicher als demokratische Verhältnisse.

B3W: Seidenstraßen Made in USA

Die Bezeichnung für die beim G7-Gipfel von US-Präsident Biden vollmundig angekündigte multilaterale Kopie von Chinas Neuen Seidenstraßen ist grauslich: ‚Build Back Better World‘ oder B3W. Die „Infrastruktur-Partnerschaft“, die sich durch „Werteorientierung, hohe Standards und Transparenz“ auszeichnet, soll den als unsittlich betrachteten Angeboten Chinas Konkurrenz machen. Bislang handelt es sich dabei allerdings um ein blutleeres PR-Produkt.

Meine Schuldner, deine Schuldner

Der Vorwurf einer chinesischen „Schulden-Diplomatie“ ist simpel gestrickt: Die Kreditvergabe durch staatliche Banken sei intransparent, würde die Korruption fördern und diene vor allem chinesischen Konzernen. Unweigerlich, so die Unterstellung, führe sie in die Schuldenfalle und zu politischer Erpressung. Es entsteht der Eindruck, als sei Pekings Politik weitaus rücksichtsloser als die Praxis internationaler Finanzinstitutionen, Regierungen westlicher Industrieländer oder kommerzieller Großbanken.

Indopazifik: Die Logik der Eskalation

Es klingt nach Routine: Die deutsche Fregatte ‚Bayern’ wird im Sommer dieses Jahres mehrere Monate im Indischen Ozean und im Pazifik kreuzen. Das Verteidigungsministerium betrachtet die Fahrt lediglich als ein „Zeichen“, Flagge zu zeigen wo Deutschlands „Werte und Interessen betroffen sind“. Doch dahinter steht eine grundlegende sicherheitspolitische Neuorientierung, ein geopolitischer Paradigmenwechsel.