Kohleausstieg ‚par ordre de mufti‘

Präsident Xi Jinpings Ankündigung bei der UN-Generalversammlung im September, dass China zukünftig im Ausland keine neuen Kohlekraftwerke mehr bauen wird, hat der internationalen Klimagemeinde neue Hoffnungen auf einen beschleunigten Abbau der CO2-Emissionen weltweit gegeben, ähnlich wie die Fata Morgana einer Oase den dürstenden Wanderern in der Sahara. Für eine echte Energiewende in der Ländern des Globalen Südens ist das allerdings nur ein – wenn auch wichtiges – Puzzleteil.

China wird grün – aber wie?

Könnte China ein grünes Vorzeigemodell sein? Die Stimmen, die China als Vorbild für die Lösung ökologischer Krisen, allen voran der Klimakrise, hochhalten, mehren sich. Zudem beansprucht die Regierung, mit dem Konzept der ‚ökologischen Zivilisation’ Vorreiter für eine neue Ära zu sein. Zugleich scheint Pekings „autoritäre Umweltpolitik“ erfolgreicher als demokratische Verhältnisse.

Myanmar: Baustellen abseits der Seidenstraße

In der zweiten Januarwoche machte Chinas Außenminister Wang Yi zur Pflege der Nachbarschaftsbeziehungen in Myanmar Station, zwölf Monate nach einem Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping. Obwohl damals keine größeren neuen Projekte vereinbart wurden, wurde der Besuch von beiden Seiten als „neue Ära“ der Beziehung gehyped – große Worte gehören bekanntlich zur Grundausstattung von Staatsbesuchen.

RCEP: „Blut, Schweiß und Tränen “

Mit RCEP unterzeichneten Mitte November 2020 fünfzehn asiatisch-pazifische Länder ein Freihandelsabkommen der Superlative: Ein Wirtschaftsraum mit 2,2 Milliarden Menschen und rund einem Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Mit China, Japan und Südkorea sind drei der vier führenden Volkswirtschaften Asiens erstmals gemeinsam beteiligt.

Innen hui, außen pfui

Mit der Ankündigung beim Klimagipfel in Paris 2015, bis spätestens 2030 den Scheitelpunkt der CO2-Emissionen zu erreichen, wurde die Volksrepublik China zu einem Hoffnungsträger im Kampf gegen den Treibhauseffekt. Beim 19. Parteitag der Kommunistischen Partei im Oktober 2017 bekräftigte Staats- und Parteichef Xi Jinping das Ziel, „Beteiligter, Mitwirkender und Fackelträger in einem globalen Streben nach einer ökologischen Zivilisation“ zu sein. Vom braunen Saulus, auf den man im Westen mit dem Finger zeigen konnte, um von eigener Untätigkeit abzulenken, wurde China zum grünen Paulus.