China imperial?

Im Westen gilt China derzeit als Zugpferd der weltwirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise. Doch kann es diese Rolle auch weiterhin ausfüllen – oder steht „die Zukunft einer Globalisierung mit China auf dem Spiel“, wie die dortige Europäische Handelskammer meint? Hintergrund dieser bangen Frage ist ein wirtschaftspolitischer Strategiewechsel in Peking: Bereits im Mai 2020 kündigte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ein „neues Wirtschaftsmodell“ an.

ChinAfrica-Forum auf Sparflamme

Wenn das ‚8th Forum on China Africa Cooperation‘ Ende November ein Indikator für die verschärfte Konkurrenz zwischen den USA, Europa und China um Afrika gewesen sein sollte, dann hat sich Beijing ziemlich zurückgehalten. Die geringe mediale Aufmerksamkeit, die dem lediglich auf Ministerebene angesetzten Treffen zuteil wurde, erweckt den Eindruck, als wollten die meisten Beobachter rasch und gnädig den Mantel des Schweigens über FOCAC8 und seine Ergebnisse breiten.

Ein „neues Entwicklungsmodell“

Mit der ‚Dual Circulation Strategy’ (DCS) hat die Regierung in Beijing mal wieder einen Stein ins Wasser geworfen, um zu testen, welche Kreise die Ankündigung zieht. Allerdings ist es nach einigen wegen kritischen Artikeln in der internationalen Diskussion überraschend still geblieben. Dabei könnten die Überlegungen weitreichende Auswirkungen auf die weitere Globalisierung und Chinas führende Rolle darin haben.

Beijing meldet Außenhandelsboom

Chinas offizielle Stellen melden steigende Zahlen im Außenhandel, trotz anhaltender Corona-Pandemie. Dabei zeichnet sich eine weitere Verschiebung hin zu den Belt&Road-Ländern ab, ein Trend, der dem Narrativ der im Sommer verkündeten ‚Dual Circulation Strategy‘ in die Hände spielt. Dieses „neue Entwicklungsmodell“ zielt zum einen darauf ab, die Binnenwirtschaft weiter zu stärken, die ‚externe Zirkulation’ bezeichnet die weitere Integration in die wirtschaftliche Globalisierung durch Außenhandel und Auslandsinvestitionen.

Meine Schuldner, deine Schuldner

Der Vorwurf einer chinesischen „Schulden-Diplomatie“ ist simpel gestrickt: Die Kreditvergabe durch staatliche Banken sei intransparent, würde die Korruption fördern und diene vor allem chinesischen Konzernen. Unweigerlich, so die Unterstellung, führe sie in die Schuldenfalle und zu politischer Erpressung. Es entsteht der Eindruck, als sei Pekings Politik weitaus rücksichtsloser als die Praxis internationaler Finanzinstitutionen, Regierungen westlicher Industrieländer oder kommerzieller Großbanken.

Myanmar: Baustellen abseits der Seidenstraße

In der zweiten Januarwoche machte Chinas Außenminister Wang Yi zur Pflege der Nachbarschaftsbeziehungen in Myanmar Station, zwölf Monate nach einem Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping. Obwohl damals keine größeren neuen Projekte vereinbart wurden, wurde der Besuch von beiden Seiten als „neue Ära“ der Beziehung gehyped – große Worte gehören bekanntlich zur Grundausstattung von Staatsbesuchen.

Äthiopien: Gefährdeter Brückenkopf

Äthiopien wurde in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einer der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas. Die Bahnverbindung zwischen Dschibuti am Roten Meer und Addis Abeba, errichtet mit chinesischem Kredit und durch chinesische Firmen, verschafft dem Binnenland einen Anschluss an die „Maritime Seidenstraße“. Doch eine Eskalation des Konflikts wäre für Beijings Afrikapläne schlecht.

RCEP: „Blut, Schweiß und Tränen “

Mit RCEP unterzeichneten Mitte November 2020 fünfzehn asiatisch-pazifische Länder ein Freihandelsabkommen der Superlative: Ein Wirtschaftsraum mit 2,2 Milliarden Menschen und rund einem Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Mit China, Japan und Südkorea sind drei der vier führenden Volkswirtschaften Asiens erstmals gemeinsam beteiligt.